Kommender Aufstand in Europa, Dauerflaute in Deutschland? Tiqqun, Stephan Hessel und Sarrazin als Phänomene von Krisenbewältigung. Diskussionsveranstaltung des AK Geschichte sozialer Bewegungen Ost/West

14. Februar 2011, 19.00 Uhr, Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin

Mit:

Willi Hajek (TIE Germany.org ­– Netzwerk Europäischer BasisgewerkschafterInnen)

Roland Roth (Komitee für Grundrechte und Demokratie, erforscht als Hochschullehrer die Neuen Sozialen Bewegungen)

Lutz Schulenburg (Nautilus Verlag Hamburg, deutscher Herausgeber von „Das unsichtbare Komitee: Der kommende Aufstand“)

Moderation: Bernd Gehrke (AK Geschichte sozialer Bewegungen Ost/West)

Mit der Weltwirtschaftskrise des globalen Kapitalismus haben sich seit 2007 dessen   Legitimations- und politischen Krisen in Europa erheblich zugespitzt. Soziale Auseinandersetzungen und Revolten erschütterten viele Staaten in der EU von Island bis Griechenland. In Frankreich erreichen Debatten der Linken über Aufstand und Revolution inzwischen eine breite Öffentlichkeit, Tiqqun oder Stephan Hessel haben über Frankreich hinaus Furore gemacht. Mit der tunesischen Revolution beginnen vor der Haustür Europas die autoritären Regime des Neoliberalismus im Nahen Osten zu wanken.

Doch in Deutschland scheint die politische Stabilität des Kapitalismus unerschütterlich. Der mit der „großen Krise“ von vielen Linken erhoffte „große Kladdaradatsch“ ist bisher ausgeblieben. Im Gegenteil: Immer stärker erweist sich das deutsche Kapital als Krisengewinner und imperialistischer Zuchtmeister gegenüber seinen europäischen Konkurrenten. Und im Inneren wird der offen rassistische Diskurs eines Sarrazin „hoffähig“ und zum Ferment antiegalitärer reaktionärer Krisenlösungsvarianten.

Doch ist die gesellschaftliche Situation in Deutschland damit schon hinreichend charakterisiert? Bringen „Wutbürger“, neue und alte Protestbewegungen sowie eine neue Generation von Aktiven nicht auch in Deutschland eine tiefe Krise der politischen Legitimation und Repräsentation in neuer Dimension zum Ausdruck?

Wie also steht es um die deutschen Protestbewegungen im Reigen der europäischen, welchen Stellenwert haben diese Bewegungen für die politische Stabilität des deutschen Kapitalismus auf absehbare Zeit? Werden sie abflachen oder sich radikalisieren? Und schließlich: Welchen Stellenwert haben die Debatten über Aufstand und Revolution bei unseren Nachbarn tatsächlich in der Gesellschaft? Sind sie Ausdruck einer entstehenden emanzpatorischen Revolte oder Revolution? Immerhin sind auch Le Pen, Wilders, Berlusconi oder Orban als längst vorhandene europäische Antworten auf die Krise der kapitalistischen Gesellschaften einem Sarrazin vorausgeeilt.

Advertisements